Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen rolf-wurster.net, Inhaber Rolf Wurster, Helgolandring 76, 45149 Essen (nachstehend: „Rolf Wurster“), und unseren Kunden (im Folgenden auch: „Kunde“). Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Hiervon abweichende vertragliche Vereinbarungen gelten nur, sofern sie schriftlich von Rolf Wurster bestätigt worden sind.
2. Waren- und Dienstleistungsangebot und Vertragsschluss
2.1. Bei dem angebotenen Waren- und Dienstleistungssortiment von Rolf Wurster, – sei es im Ladenlokal oder im Internet – handelt es sich im Rechtssinne um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden. Sämtliche Angebote von Rolf Wurster sind daher freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt des zwischenzeitigen Verkaufs oder der ggf. nicht (mehr) abrufbaren Dienstleistung.
2.2. Mit seiner Waren- oder Dienstleistungsbestellung unterbreitet der Kunde gegenüber Rolf Wurster – je nach Bestellungsinhalt – ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kauf- oder Dienstleistungsvertrages.
2.3. Das auf den Abschluss des jeweiligen Vertrags gerichtete Angebot des Kunden nimmt Rolf Wurster dadurch an, dass es die Ware an den Kunden versendet und/oder eine separate Auftragsbestätigung erteilt.
2.4. Ein Vertragsabschluss kommt nur mit Kunden zustande, die das 18. Lebensjahr beendet haben und voll geschäftsfähig sind.
2.5. Bezieht sich die Bestellung auf eine Dienstleistung, ist der Kunde verpflichtet, bei der Durchführung der Dienstleistungen die jeweils erforderlichen Auskünfte und Angaben Rolf Wurster zukommen zu lassen. Rolf Wurster erbringt die Dienstleistungen im Auftrag des Kunden und aufgrund von seinen Angaben. Rolf Wurster bearbeitet die Dienstleistungsaufträge umgehend nach Eingang. Die genannten und vereinbarten Bearbeitungszeiten sind nur Richtzeiten. Verzögerungen sind nicht auszuschließen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Angabe der Vergütung versteht sich in Euro ohne geltende gesetzliche Umsatzsteuer (gemäß § 19 USTG wird keine Umsatzsteuer erhoben). Alle Preise bezüglich des Kaufes von Waren verstehen sich zzgl. Versandkosten. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorangegangenen Preise ihre Gültigkeit. Irrtümer und Fehler in Preisangaben sind vorbehalten.
3.2. Grundsätzlich gilt Zahlung bei Lieferung/Übergabe/Leistung. Die Zahlung der Vergütung kann sowohl per Bankeinzug als auch gegen Rechnung erfolgen. Der Kunde hat alle anfallenden Bankgebühren bzw. Überweisungsgebühren zu tragen. Wir behalten uns das Recht vor, in Einzelfällen oder bei hohem Warenwert einen Auftrag nur gegen Zahlung per Vorkasse auszuführen. Zahlungsziel bei Rechnung innerhalb 10 Tagen ohne Abzug. Bei der Nichteinbringung des zu zahlenden Betrags wird ein Inkassobüro beziehungsweise ein Rechtsanwalt beauftragt, die offenen Rechnungen einzufordern. Die Kosten die dadurch entstehen, werden dem Käufer angerechnet.
4. Lieferung und Versandkosten
4.1. Bei Bestellungen aus der EU versendet Rolf Wurster, sofern nichts anderes vereinbart ist, die bestellte Ware an die angegebene Lieferadresse innerhalb der EU.
4.2. Bei unversichertem Versand wird unsererseits jegliche Haftung abgelehnt. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands und ins Ausland berechnet Rolf Wurster die am Ende jeder Warenbestellung detailliert angegebenen Versandkosten pro Bestellung. Die Kosten des Versands werden auf Wunsch ermittelt und dem Kunden schriftlich mitgeteilt.
4.3. Durch Vertragsschluss zwischen den Parteien bezüglich einer Ware wird eine Schickschuld der Ware vereinbart. Erfüllungsort ist Sitz von Rolf Wurster. Erfolgsort ist vorbehaltlich Ziffer 5.1 die angegebene Lieferadresse des Kunden.
5. Lieferzeiten
5.1. Die Warenlieferzeiten innerhalb Deutschlands betragen in der Regel 5 bis 10 Werktage ab Bestellung, sofern die bestellte Ware verfügbar ist. Im Falle der Zahlung per Vorkasse wird die Ware erst nach Eingang der Zahlung des vollständigen auf der Rechnung angegebenen Endpreises an Rolf Wurster an den Kunden geliefert. Die Lieferzeiten berechnen sich in diesem Fall ab Zahlungseingang bei Rolf Wurster.
5.2. Grundsätzlich sind wir bemüht, fristgerecht zu liefern, dennoch kann es bei einigen Artikeln zu längeren Lieferzeiten kommen. Angaben zur Lieferzeit sind daher immer unverbindliche Richtwerte.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Ansprüche Eigentum von Rolf Wurster. Bei Weiterverkauf an Dritte werden die Entgelte unser Eigentum, soweit die Ware noch nicht bezahlt ist. Bei eventueller Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte (wie Pfändung etc.) muss uns der Käufer unverzüglich benachrichtigen.
7. Gewährleistung
7.1. Liegt ein Mangel der Ware vor, so kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Kunde hat in diesem Fall die Ware zunächst auf seine Kosten an Rolf Wurster zu senden. Verweigert der Kunde die Vorlage der Ware, so ist Rolf Wurster von der Mängelhaftung befreit.
7.2. Bezieht sich der Vertrag auf eine Dienstleistung, übernimmt Rolf Wurster keine Gewährleistung und/oder Haftung für erfolglose Untersuchungen und Beratungen. Der Erfolg der Dienstleistung ist nicht geschuldet. Rolf Wurster erbringt die Dienstleistung aufgrund der Angaben des Kunden. Für die inhaltliche Richtigkeit dieser Angaben ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Im Fall der fehlerhaft erbrachten Dienstleistung hat der Kunde einen Anspruch auf die kostenfreie Berichtigung.
7.3. Kann eine Nacherfüllung nicht erfolgen, ist der Kunde wahlweise berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Ersetzte Ware wird das Eigentum von Rolf Wurster.
7.4. Ist der Kunde Unternehmer, so ist dieser verpflichtet, Rolf Wurster gegenüber Mängel (z.B. Transportschäden) unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
7.5. Rolf Wurster haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit von Rolf Wurster, seinen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit Rolf Wurster keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.6. Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen. Insbesondere ist die Haftung auch für Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verpflichtung bei Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. Rolf Wurster haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden.
Die Lieferung von Sonderposten oder Räumungsware erfolgt, sofern ein Preisnachlass von mindestens 20 % gewährt wird, stets unter Ausschluss von Umtausch- oder Rücktrittsrechten sowie Mängelansprüchen wegen bekannter oder offensichtlicher Mängel.
8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Dieses Widerrufsrecht steht jedem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
8.1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rolf Wurster, Helgolandring 76, D-45149 Essen, Telefon: +49(0)201 · 85 399 585, eMail: office@rolf-wurster.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
8.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
8.3. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
8.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
8.5. Dieses Widerrufsrecht gilt nicht bei Verträgen, für welche die Vorschriften über Fernabsatzverträge nicht anwendbar sind (z.B. bei stationärem Verkauf im Ladenlokal).
– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –
9. Datenschutz
9.1. Rolf Wurster nutzt die erhobenen Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienst-Datenschutzgesetzes (TDDSG) von Rolf Wurster gespeichert und verarbeitet.
9.2. Der Kunde verfügt jederzeit über das Recht zur kostenlosen Auskunft, Berichtigung, Sperrung und gegebenenfalls Löschung seiner gespeicherten Daten. Ein entsprechender Wunsch des Kunden kann an unsere im einleitenden Satz dieser AGB aufgeführte Anschrift mitgeteilt werden.
10. Internetauftritt
Rolf Wurster bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, auf seiner Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Rolf Wurster übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf seinen Websites bereitgestellten Informationen. Gleiches gilt für die Inhalte externer Websites, auf welche diese Seiten über Hyperlinks direkt oder indirekt verweisen und auf deren Inhalt Rolf Wurster keinen Einfluss hat.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Regelung hinsichtlich des Schriftformerfordernisses.
11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.
11.3. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so gilt, sofern rechtlich zulässig, Krefeld als Gerichtsstand vereinbart.
11.4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken.
Muster-Widerrufsformular
An Rolf Wurster, Helgolandring 76, D-45149 Essen, Telefon: +49(0)201 · 85 399 585, eMail: office@rolf-wurster.net
Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
– Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
– Name des/ der Verbraucher(s)
– Anschrift des/ der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/ der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Diese AGB wurden für Rolf Wurster erstellt von Herrn RA Korte, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Düsseldorf.
Herr RA Korte ist zugelassener Rechtsanwalt bei dem Amts- und Landgericht Düsseldorf sowie bei dem Oberlandesgericht Düsseldorf.
Stand: August 2020